Gender Mainstreaming – ein Begriff der die aktuelle frauenpolitische Diskussion beherrscht und in seiner englischen Ursprungsfassung bei Außenstehenden Nachfragen provoziert. Englische Begriffe sind in manchen Fällen einfach griffiger. E-Mail, Hotline, Pole Position oder Benchmarking sind bereits in die Alltagssprache eingegangen, auch Gender Mainstreaming wird mit steigendem Bekanntheitsgrad zu einem gängigen Begriff werden.
Die EU definiert Gender Mainstreaming folgendermaßen: „Systematische Einbeziehung der jeweiligen Situation, der Prioritäten und der Bedürfnisse von Frauen und Männern in alle Politikfelder, wobei mit Blick auf die Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern sämtliche allgemeinen politischen Konzepte und Maßnahmen an diesem Ziel ausgerichtet werden und bereits in der Planungsphase wie auch bei der Durchführung, Begleitung und Bewertung der betreffenden Maßnahmen deren Auswirkungen auf Frauen und Männer berücksichtigt werden.“
Ob nun Gender Mainstreaming als eine Methode, ein Leitprinzip, ein Ansatz oder eine Strategie bezeichnet wird, ist zweitrangig. Wichtiger ist vielmehr die Philosophie, die dahinter steht und was bei einer konsequenten Anwendung damit erreicht werden kann. Dabei geht es um nichts Geringeres, als die in unserem Grundgesetz verankerte Gleichberechtigung von Männern und Frauen zu verwirklichen und den Auftrag zu erfüllen, dass der Staat die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern fördert und auf die Beseitigung bestehender Nachteile hinwirkt. Zur Zielerreichung sind spezifische Frauenförderpolitik und Gender Mainstreaming zwei notwendige, sich ergänzende Strategien, die auch in Baden-Württemberg verstärkt eingesetzt werden sollen.
Die Regierungsparteien haben die von der Europäischen Union in ihrem Zuständigkeitsbereich konsequent angewandte Strategie in der Koalitionsvereinbarung aufgegriffen und vereinbart, dass politische Programme und Projekte in allen Lebensbereichen auf ihre geschlechterspezifischen Auswirkungen zu prüfen sind. Auf meine Initiative hin hat sich der Ministerrat am 24. Juli 2001 mit dem Thema befasst und beschlossen, das Sozialministerium mit der Entwicklung einer entsprechenden Konzeption zu beauftragen. Damit wird die Anwendung der Gender Mainstreaming-Strategie in allen Politikbereichen zu einem Top-Thema meiner Arbeit als Frauenbeauftragte der Landesregierung. Über die prozesshafte Entwicklung wird in AKTIV kontinuierlich berichtet.
Diese Ausgabe von AKTIV soll dazu beitragen, die Entstehungsgeschichte aufzuzeigen, Hintergründe zu erhellen und anhand von Beispielen Gender Mainstreaming zu erläutern. Das Heft soll aber auch dazu anregen, die Strategie verstärkt in diejenige Planungs- und Entscheidungsprozesse auf lokaler Ebene einzubeziehen, die unterschiedliche Auswirkungen auf die Lebenssituationen von Frauen und Männern haben. Denn Frauenpolitik, als Gesellschaftspolitik verstanden, ist dann am effektivsten, wenn sich Männer und Frauen gleichermaßen für das Grundprinzip unserer Demokratie, die Gleichberechtigung, einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
